- Gestohlene Artikel und Piraterieprodukte
- Artikel, die Urheberrechte, Patente, Marken, Betriebsgeheimnisse oder andere Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte Dritter verletzen
- Propagandaartikel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, insbesondere nationalsozialistische Artikel und Artikel mit nationalsozialistischen Bezügen
- Jugendgefährdende Schriften, Videos und Abbildungen ohne entsprechende Kennzeichnung (FSK ab 18 Jahren)
- Pornographie, Kinder- und Tierpornographie
- Nationale Kulturgüter, die Ausfuhrbeschränkungen unterliegen
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| Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben, unter welchen Voraussetzungen Sie die Website nutzen können. Durch das Anklicken des Feldes "Hiermit bestätige ich, dass ich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam gelesen und akzeptiert habe." akzeptieren Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen der , betrieben durch die digital-communications.de, und schliessen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung der Website , auf der Sie selbstständig Waren und/oder Dienstleistungen anbieten und/oder erwerben können. |
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| Die Nutzungsbedingungen sollen zu einer sicheren Plattform für Käufer und Verkäufer machen. Unser Service basiert auf gegenseitigem Vertrauen der User. Diese Nutzungsbedingungen sollen dieses Vertrauen fördern. |
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| Die auf den Vertragsschluß gerichtete Zustimmungserklärung können Sie sofort nach Vertragsschluß schriftlich durch Rücknahme der Zustimmung und Löschung Ihres Accounts und aller inserierten Anzeigen gegenüber der , widerrufen. |
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| Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen per Email zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email nicht widersprochen haben, dann gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Sollten Sie den geänderten Bedingungen widersprechen, nehmen wir Ihre Anmeldung durch Löschung Ihres Accounts zurück. |
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| 1. Anmeldung |
| Unsere Webseiten stehen nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen oder juristischen Personen offen. Insbesondere Minderjährige dürfen unsere Webseiten nicht nutzen. |
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| 2. Kein Anspruch auf Nutzung |
| Ein Anspruch auf Nutzung unserer Webseiten besteht nicht. Die Website kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen erwachsen. |
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| 3. Tauschbörse |
| Unsere Webseiten sind lediglich eine Tauschbörse für Verkäufer und Käufer für Verkäufe/Tauschgeschäfte über Artikel, deren Angebot und Verkauf nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt. selbst ist nicht Partei des Kaufvertrages; dieser kommt ausschließlich zwischen Verkäufer und Käufer zustande. Die Vertragsabwicklung erfolgt ebenfalls ausschließlich zwischen den Parteien. Wir haben daher keinen Einfluß auf die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der angebotenen Artikel, auf die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote oder die Berechtigung der Verkäufer, die Artikel zu verkaufen oder die Fähigkeit der Käufer, sie zu kaufen. Wir können auch die Durchführung des Vertrages nicht kontrollieren. |
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| 4. Risiken |
| Bitte beachten Sie, dass beim Verkauf oder Kauf über das Internet Risiken bestehen, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig ist, kann nicht zusichern, dass jeder Nutzer derjenige ist, für den er sich ausgibt. Wir bitten Sie, sich vor dem Kauf eines Artikels mit dem Verkäufer per Email in Verbindung zu setzen, um besser einschätzen zu können, mit wem Sie es zu tun haben. |
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| 5. Pflichten des Verkäufers/Anbieter |
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Der Verkäufer hat sein Angebot in die entsprechende Kategorie einzustellen,
sowie richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle für die
Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale, sowie Fehler, die
den Wert der angebotenen Ware nicht nur unerheblich mindern, wahrheitsgemäß
angeben. Zudem muss er die Nutzer über das Eigentum an dem angebotenen
Artikel, seine Verfügungsbefugnis und Lieferfähigkeit, sowie die
Einzelheiten der Zahlung und Lieferung bzw. Erfüllung vollständig
informieren. Die Beschreibung der Ware darf keine Werbung für andere als die angebotene Ware enthalten, insbesondere nicht durch Verweisung mittels Links auf andere Internetseiten. Sie dürfen keine Gesetze oder Verordnungen verletzen (insbesondere urheberrechtliche, verbraucherschutzrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Regelungen, Diskriminierungsverbote etc.). Wenn der Anbieter einen Preis angibt, muss er dabei auch eine evtl. zusätzlich anfallende Mehrwertsteuer oder sonstige Preisbestandteile angeben. Ferner muß er die Nutzer über zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten informieren. Weitergehende Informationspflichten des Verkäufers gegenüber Verbrauchern, die sich aus dem Fernabsatzgesetz, dem Verbraucherkreditgesetz oder anderen gesetzlichen Bestimmungen ergeben können, bleiben unberührt. Die Erfüllung dieser Informationspflichten ist allein Sache des Verkäufers. Wenn ein Artikel verkauft oder getauscht wurde, ist der Anbieter verpflichtet die betreffende Anzeige umgehend zu löschen. behält sich vor, die angebotenen Artikel einer anderen als der vom Anbieter ausgewählten Angebotskategorie zuzuordnen. |
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| 6. Handelsgrundsätze |
| Alle Angebote und Gebote dürfen nur in eigenem Namen abgegeben werden. Sie dürfen den anbietenden Verkäufern keine Emails senden, die andere als die angebotenen und/oder gesuchten Waren und/oder Dienstleistungen zum Gegenstand haben. |
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| 7. Vertragsabschluss |
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Mit der Einstellung einer Anzeige auf gibt der Verkäufer
ein verbindliches Angebot zum Verkauf des Artikels ab. Weitergehende
gesetzliche Rechte des Verkäufers bleiben hiervon unberührt.
Der Bieter ist an sein Gebot gebunden. Ein Gebot ist nicht bindend, wenn dem
Bieter bei Abgabe seines Gebots ein eindeutiger, irreführender Schreibfehler
unterlaufen ist, oder der Bieter nicht in der Lage ist, innerhalb von 10
Werktagen nach Abgabe seines Gebots die Identität des Verkäufers
festzustellen. Weitergehende gesetzliche Rechte des Bieters bleiben hiervon
unberührt. Mit der Zustimmung des Anbieter zu einem Gebot, kommt zwischen dem Anbieter und dem Höchstbietenden ein Kaufvertrag nach deutschem Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts zustande; dies gilt nicht für Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, deren Verkauf einer notariellen Beurkundung bedarf und die gemäß Ziffer 10 (Liste verbotener Waren) nicht angeboten werden dürfen. Ein Kaufvertrag kommt ebenfalls nicht zustande, wenn der Käufer die im Angebot festgelegten Bedingungen (z. B. die Zahlungsweise) nicht erfüllt. |
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| 8. Vertragsabwicklung |
| Für die Abwicklung zwischen Verkäufer und Käufer nach erfolgreichem Verkauf gilt das deutsche Kaufrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verkäufer und Käufer regeln die Durchführung von Transport und Bezahlung untereinander. |
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| 9. Liste verbotener Produkte |
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Es dürfen ausdrücklich nur DVDs, Videos oder entsprechendes Zubehör angeboten werden.
Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot oder Verkauf gegen
gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen könnten.
Insbesondere dürfen folgende Artikel nicht angeboten werden (keine
abschließende Aufzählung):
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| 10. Datenschutz |
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Hinsichtlich Ihrer persönlichen Daten weisen wir gemäß § 33 BDSG darauf hin,
dass diese nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert
und/oder übertragen werden. Bitte beachten Sie unsere folgenden
Datenschutz-Richtlinien.
Sie willigen darin ein, dass die Email-Adresse der Bieter
im Rahmen der Vertragsabwicklung den jeweiligen Anbietern/Verkäufer
zusendet und sie im gesetzlich zulässigen Rahmen an die zuständigen und
berechtigten Stellen und betroffenen Personen weiterleitet.
Im übrigen werden persönliche Daten absolut vertraulich behandelt und nur mit gesonderter Zustimmung an Dritte weitergeleitet. Diese Einwilligungserklärung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch das Löschen Ihres User-Accounts widerrufen. |
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| 11. Ihre Informationen |
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Ihre "Informationen" schließen alle Informationen ein, die Sie anderen
Nutzern im Rahmen von Angeboten, Geboten oder Auflistungen, in den
öffentlich zugänglichen Bereichen oder via Email zur Verfügung stellen.
Bitte beachten Sie im Zusammenhang mit Ihren Informationen folgendes:
Für Ihre Informationen sind Sie selbst verantwortlich. Wir überprüfen weder
Ihre Informationen noch die der anderen Nutzer. Sie sind verpflichtet dafür zu sorgen, dass Ihre Informationen der Wahrheit entsprechen und weder Gesetze noch Rechte Dritter verletzen. Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen sämtliche unserer Ansicht nach erforderlichen oder angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, wenn wir der Auffassung sind, dass wir für Informationen haften könnten, dass Ihre Informationen (ganz oder teilweise) den Verlust der Dienstleistungen unserer Internet Service Provider oder anderer Lieferanten bewirken könnten oder dass Ihre Informationen gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen. |
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| 12. Systemintegration |
| Sie sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Routines zu verwenden, die das Funktionieren der Website von stören bzw. dies zu versuchen. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung unserer Infrastruktur zur Folge haben. Sie dürfen Ihr Passwort weder veröffentlichen noch anderen mitteilen oder es unbefugt für andere Zwecke verwenden. Die Inhalte unserer Website dürfen Sie ohne vorherige schriftliche oder via Email erteilte Zustimmung von und etwaigen anderen Rechteinhabern weder kopieren, verbreiten noch in sonstiger Weise nutzen oder vervielfältigen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder sonstiger automatischer Mechanismen. |
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| 13. Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen/Beendigung |
| Der Nutzer kann seine Anzeigen jederzeit zurücknehmen. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen sind wir berechtigt, Ihnen eine Abmahnung zu übersenden, Ihre Anmeldung zurückzunehmen und/oder Ihre gegenwärtigen Angebote zeitweilig oder unbegrenzt auszusetzen und/oder zu beenden und/oder Informationen, die Sie auf unserer Website abgelegt haben, zu entfernen. Weitergehende Ansprüche behalten wir uns ausdrücklich vor. |
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| 14. Garantie |
| Die und unsere Dienstleistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität gewährt. behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Nennung von Gründen die Webseiten zu verändern und den Dienst einzustellen. |
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| 15. Haftungsbeschränkung |
| haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. |
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| 16. Freistellung |
| Sie stellen von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der von Ihnen in die Website eingestellten Angebote und/oder Inhalte geltend machen. Sie übernehmen diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. |
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| 17. Allgemeine Befolgung von Gesetzen |
| Sie sind verpflichtet, sämtliche geltenden Gesetze, Verordnungen und sonstigen staatlichen Rechtsetzungsakte zu befolgen, die auf Ihre Nutzung unserer Dienstleistungen und Ihre Gebote, Auflistungen sowie Ihren Kauf und Verkauf von Artikeln anwendbar sind. |
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| 18. Mitteilungen |
| Sämtliche Erklärungen, die eine Partei der anderen im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen übermittelt, müssen in Schriftform oder via Email erfolgen. Die Email-Adresse von ist info@.de Ihre Adresse ist die bei Abschluß des Nutzungsvertrages zur Verfügung gestellte bzw. anschließend mitgeteilte Email-Adresse. Sie sind verpflichtet ggf. Ihren Namen und Ihre vollständige Adresse an zu übermitteln. behält sich das Recht vor, die eigene Email-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern, die Nutzer werden über die geänderte Email-Adresse informiert. |
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| 19. Allgemeine Regelungen |
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Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht. Sofern es sich
bei Ihnen um einen Kaufmann gemäß dem Handelsgesetzbuch, ein öffentlich
rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechtes handelt, wird Nürnberg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten, die aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen, vereinbart.
Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. |
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| 20. Salvatorische Klausel |
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